Die LINKSFRAKTION bleibt die Opposition im Stadtrat!
Nach dem Austritt eines Stadtratsmitglieds betont die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB ihre Entschlossenheit für eine weitere gemeinsame und konstruktive Arbeit im Stadtrat.
Stadtratsmitglied Ersin Sirmasac ist zum 1.8.2011 aus der Fraktion DIE LINKE./BfBB und der Partei DIE LINKE. ausgetreten. Der Fraktionsvorsitzender Tomás Santillán bedauert diesen Schritt. „Ich schätze Herr Sirmasac sehr, doch leider hat er jedes Gesprächsangebot, bei dem wir die Dinge hätten klären können, ignoriert. Bis heute kann ich die Gründe nicht nachvollziehen. Leider hat Herr Sirmasac seine Vorwürfe nicht konkretisiert und ich hatte keine Gelegenheit mit ihm zu sprechen."
Die Fraktion weist den Vorwurf angeblicher permanenter Angriffe gegen seine „kurdische Identität“ in aller Deutlichkeit zurück. „Sowohl in der Fraktion, als auch in der Partei DIE LINKE. gibt es einige aktive Mitglieder mit kurdischen Migrationshintergrund, welche einen solchen Vorwurf als unbegründet und an den Haaren herbeigezogen bezeichnen. Ich selbst habe einen latein-amerikanischen Migrationshintergrund. DIE LINKE ist eine antirassistische Partei.“ so Santillán.
Zunächst hatte die Stadtratsfraktion Ersin Sirmasac gebeten in die Fraktion zurückzukehren; ohne Erfolg. Nun hat man Ersin Sirmasac aufgefordert, sein Mandat im Stadtrat niederzulegen. „Herr Sirmasac hat seinen Sitz im Rat über die Reserveliste der Partei DIE LINKE. bekommen. Die Wähler erwarten, dass ihre Stimme in der LINKSFRAKTION verbleibt. Fraktionslose Ratsmitglieder haben kein Antragsrecht und können somit kaum etwas bewirken. Mit seinem Austritt schwächt er nicht nur die Fraktion, sondern auch eine linke Politik für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und Demokratie und gegen Rassismus in dieser Stadt.“
Tomás M. Santillán sieht im Austritt von Sirmasac und im Rücktritt fast des gesamten Ortsverbandsvorstands einen Bereinigungsprozess. „In einer jungen Partei gibt es immer auch Meinungsverschiedenheiten. Diesem Streit darf man nicht aus dem Weg gehen, sondern muss sich ihm stellen und gegebenenfalls die Konsequenzen daraus ziehen. Das ist in einer demokratischen Partei ganz normal. Doch Reisende muss man ziehen lassen.“
Rainer Schneider, Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen-Kreis, meint zum Parteiaustritt eines Teils des OV-Vorstands: „Immer noch treten mehr Mitglieder in die Partei ein als aus. Die Lücke, welche durch die Parteiaustritte eines Teils des Ortsverbandsvorstands entstanden ist, wird schnell geschlossen. So soll schon am Donnerstag, den 1. September 2011 ein neuer Vorstand für Bergisch Gladbach gewählt werden.“
Sowohl Tomás Santillán als auch Heinz Lang von der BfBB (Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg) betonen den festen Willen der Zusammenarbeit in einer Stadtratsfraktion bis zur Kommunalwahl 2015. Auch der Kreisverband der Partei unterstützt die weitere konstruktive Arbeit der Ratsmitglieder und der Sachkundigen Bürger in der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB.
„Wir setzen weiter auf eine offene bürgernahe Politik. Wir sind zwar geschwächt, aber wir bleiben die Opposition im Stadtrat und werden auch zukünftig für soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und Integration in Bergisch Gladbach eintreten und kämpfen.“ endet Tomás Santillán.